Kanton (3)

Bundesamt für Verkehr

Öffentliche Planauflage – Ordentliches eisenbahnrechtliches Plangenehmigungsverfahren

Planvorlage der BLS Netz AG (BLS) betreffend Verlängerung Kreuzungsstelle Leissigen

Gemeinde: Leissigen.

Gesuchstellerin: BLS Netz AG, Anlagen & Projekte, Genfergasse 11, 3001 Bern.

Gegenstand: Bahnstrecke Spiez–Interlaken Ost, Bahn-km 14.300–21.400.

Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen:

  • Zusätzliches Streckengleis (Doppelspur) in Leissigen mit Anpassungen an Bachdurchlässen
  • Anpassungen von bestehenden Personenunterführungen und einer Strassenunterführung in Leissigen
  • Bau neuer Stützmauern und Anpassungen bestehender Stützmauern in Leissigen
  • Rückbau Bahnhof Leissigen (Perron- und Gleisanlagen)
  • Erneuerung der Fahrbahn, Bahnstromversorgung, Sicherungs- und Niederspannungsanlagen in Leissigen
  • Stellwerkersatz (mit neuem Technikgebäude in Leissigen)
  • Anpassungen von Sicherungsanlagen im Projektperimeter

Für Detailinformationen wird auf die öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegten Planunterlagen verwiesen.

Verfahren: Das Verfahren richtet sich nach dem Eisenbahngesetz (Art. 18 ff. EBG; SR 742.101), der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen (VPVE; SR 742.142.1) Art. 49 Abs. 2 des Waldgesetzes (WaG; SR 921.0), Art. 5 Abs. 2 der Waldverordnung (WaV; SR 921.01) und nach dem Bundesgesetz über die Enteignung (EntG; SR 711).

UVP-Pflicht: Das Bauvorhaben unterliegt der Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung gemäss Umweltschutzgesetz (USG; SR 814.01). Der Umweltverträglichkeitsbericht ist Teil der Gesuchsunterlagen.

Öffentliche Auflage: Die Planunterlagen können vom 26. August bis 24. September 2019 während den ordentlichen Öffnungszeiten an folgender Stelle eingesehen werden:
Gemeindeverwaltung Leissigen, Nythartweg 1, 3706 Leissigen.

Aussteckung: Die durch das geplante Werk bewirkten Veränderungen werden während der Auflagefrist im Gelände ausgesteckt und die Hochbauten werden profiliert.

Einsprachen: Einsprache kann erheben, wer nach dem Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.101) und dem EntG Partei ist.
Einsprachen müssen schriftlich und innert der Auflagefrist (Datum der Postaufgabe) beim Bundesamt für Verkehr, Sektion Bewilligungen II, 3003 Bern, eingereicht werden. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen.
Innerhalb der Auflagefrist sind auch sämtliche enteignungsrechtlichen Einwände sowie Begehren um Entschädigung oder Sachleistung geltend zu machen (vgl. Art. 18 f. Abs. 2 EBG in Verbindung mit Art. 35–37 EntG). Für nachträgliche Forderungen gilt Art. 41 EntG.
Einwände betreffend die Aussteckung sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist beim BAV vorzubringen.

Enteignungsbann: Vom Tag der öffentlichen Bekanntmachung der Planauflage an dürfen ohne Zustimmung des Enteigners keine die Enteignung erschwerenden rechtlichen oder tatsächlichen Verfügungen über den Gegenstand der Enteignung getroffen werden (Enteignungsbann; Art. 42 EntG).

Bern, 22. August 2019

Bundesamt für Verkehr; 3003 Bern, und Amt für öffentlichen Verkehr und Verkehrskoordination des Kantons Bern, 3011 Bern

Publiziert am 22.08.2019

Tiefbauamt des Kantons Bern

Verkehrserschwerung

Kantonsstrasse Nr. 221, Interlaken–Grindelwald

Gemeinde: Grindelwald

20140 / Verbreiterung Strasse Ortweid–Abbach

Gestützt auf Art. 65 und 66 des Strassengesetzes vom 4. Juni 2008 (SG, BSG 732.11) und Art. 43 der Strassenverordnung vom 29. Oktober 2008 (SV, BSG 732.111.1) wird auf dieser Kantonsstrasse die Verkehrsabwicklung wie folgt erschwert:

Teilstrecke: Ortweid–Abbach

Dauer: 26.8. bis 20.12.2019

Ausnahmen: keine

Einschränkungen: Einspurige Verkehrsführung, Verkehrsregelung mit Lichtsignalanlage oder durch Verkehrsdienst

Grund: Strassenbauarbeiten

Wir bitten die Bevölkerung um Verständnis für die unumgängliche Verkehrserschwerung.

Thun, 7. August 2019

Oberingenieurkreis l

Publiziert am 22.08.2019

Baupublikation

Lauterbrunnen und Wilderswil

Wasserkraftnutzung: Baupublikation mit Rodungsgesuch; Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) der 2. Stufe.

Gesuchstellerin/Bauherrschaft: Konsortium WKW Sousbach, c/o BKW Energie AG, Viktoriaplatz 2, 3013 Bern.

Bauvorhaben: Bau des Wasserkraftwerks Sousbach zur Nutzung des bisher ungenutzten Gefälles ab Beginn der Steilstrecke unterhalb Sousläger bis oberhalb der Kantonsstrasse am rechten Ufer des Sousbachs im Sandweidli mit Bau einer Wasserfassung, einer Druckleitung, einer Kraftwerkszentrale und eines Wasserrückgabekanals. Energieproduktion rund 28.2 GWh/a, installierte Leistung 10,6 MW.

Standort der Anlagen: Gemeinde Lauterbrunnen, Parzellen Nrn. 2362, 2371, 2375, 2445, 3005, 4776 und 5041. Gemeinde Wilderswil, Parzelle Nr. 1326.

Beanspruchte Ausnahmen:

  • Bauen ausserhalb der Bauzonen (Art. 24 RPG)
  • Rodung und Ersatzleistung (Art. 5 bis Art. 7 WaG)
  • Baute in Waldnähe (Art. 26 KWaG)
  • Überdeckung eines Gewässers (Art. 38 GSchG)
  • Wasserbau (Art. 48 WBG)
  • Ufervegetation (Art. 22 NHG)
  • Hecken und Feldgehölze (Art. 27 NSchG)
  • geschützte Pflanzen (Art. 20 NHG / NHV)
  • geschützte Tiere (Art. 20 NHG / NHV)

Es wird auf die Gesuchsakten verwiesen.

Auflage- und Einsprachefrist bis 12. September 2019.

Auflageorte und Einsprachestellen:

  • Gemeindeverwaltung Lauterbrunnen, Gsteigermatte 459b, 3822 Lauterbrunnen
  • Gemeindeverwaltung Wilderswil, Kirchgasse 31, 3812 Wilderswil

Einsprachen und Rechtsverwahrungen sowie allfällige Begehren um Lastenausgleich (Art. 30 BauG) sind innerhalb der Auflagefrist schriftlich und begründet im Doppel bei der Einsprachestelle einzureichen. Lastenausgleichsansprüche, die innert der Einsprachefrist nicht angemeldet werden, verwirken (Art. 31 BauG). In Kollektiveinsprachen und vervielfältigten Einzeleinsprachen ist anzugeben, wer die Einsprache rechtsverbindlich zu vertreten befugt ist (Art. 35b BauG).

Bern, 9. August 2019

Amt für Wasser und Abfall
des Kantons Bern

Publiziert am 22.08.2019

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