Oberried (1)

Gemischte Gemeinde

Ausserordentliche Gemeindeversammlung

Donnerstag, 26. September 2019, 20.00 Uhr im Gemeindehaus Oberried

Traktanden

  1. Protokoll der ordentlichen Gemeindeversammlung vom 6. Juni 2019 (genehmigt mit Gemeinderatsbeschluss vom 6. August 2019)
  2. Trinkwasserversorgungssicherheit / Genehmigung Baukredit
  3. Wasserreglement / Totalrevision
  4. Abwasserreglement / Totalrevision
  5. Verschiedenes

Öffentliche Auflage

Die Unterlagen zu den Traktanden 1 bis 4 liegen während 30 Tagen vor der Gemeindeversammlung auf der Gemeindeschreiberei während der Schalteröffnungszeiten öffentlich zur Einsichtnahme auf.

Rechtsmittel

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken Oberhasli, Schloss, 1, 3800 Interlaken, einzureichen (Art. 63 ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Teilnahme und Stimmrecht

Alle stimmberechtigten Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt und seit mind. drei Monaten in der Gemeinde politischen Wohnsitz haben, sind zu dieser Gemeindeversammlung freundlich eingeladen (Art. 4 OGR).

Oberried, 16. August 2019

Gemeinderat Oberried

Publiziert am 22.08.2019

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