Leissigen (3)


Einwohnergemeinde

Öffnungszeiten Gemeindeverwaltung

Die Gemeindeverwaltung Leissigen bleibt am Freitag, 26. Mai 2017 (Freitag nach Auffahrt), den ganzen Tag geschlossen.

Besten Dank für Ihr Verständnis und Ihre Kenntnisnahme.

Gemeinderat Leissigen


Schwellenkorporation

Ordentliche Versammlung

Montag, 19. Juni 2017, 20.00 Uhr im Gemeindesaal Bettenried

Traktanden

  1. Protokoll der ordentlichen Versammlung vom 13.6.2017
  2. Genehmigung Jahresrechnung 2016, Genehmigung eines Nachkredites
  3. Festlegen Tellansatz 2018 und Beschluss Voranschlag 2018
  4. Wahlen, 1 Mitglied der Schwellenkommission, Neuwahl
  5. Hochwasserschutzprojekt Griesbach, Beschluss über die Erhöhung des Planungskredites
  6. Kenntnisnahme von Kreditabrechnungen
    1. Projektierung Hochwasserschutzmassnahmen, Kto. 750.501.06 vom 8.6.2009
    2. Planungskredit Eybach, Spissibach, Riedbach, Kto. 750.501.08 vom 12.6.2012
  7. Verschiedenes

Gegen Versammlungsbeschlüsse kann innert 30 Tagen, bei Wahlen innert 10 Tagen beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli, schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden.

Alle im Kataster eingetragenen beitragspflichtigen Grundeigentümer/innen sind stimmberechtigt und zur Versammlung freundlich eingeladen.

Leissigen, 4. Mai 2017

Schwellenkommission Leissigen


Einwohnergemeinde

Informationsveranstaltung Streckenführung der BLS Netz AG

Vor der Gemeindeversammlung informiert die BLS Netz AG ab 19.00 Uhr über die Streckenführung in Leissigen. Die anschliessende Gemeindeversammlung beginnt aus diesem Grund erst um 20.15 Uhr.

Gemeindeversammlung

Montag, 26. Juni 2017, 20.15 Uhr im Gemeindesaal der Schulanlage Bettenried

Traktanden

  1. Verwaltungsrechnung 2016 – Genehmigung und Kenntnisnahme über Nachkredite
  2. Feuerwehr Leissigen-Därligen – Übertragung der Feuerwehraufgaben an die Feuerwehr Bödeli
    • Beitritt zum Gemeindeverband Feuerwehr Bödeli per 1. Januar 2018 mit einer Einkaufssumme von Fr. 403‘000.– (brutto)
    • Aufhebung des Feuerwehrreglements der Einwohnergemeinde Leissigen vom 23. Mai 2003 mit diversen Änderungen per 31. Dezember 2017
    • Aufhebung des Vertrags betreffend die Übertragung der Feuerwehraufgaben der Einwohnergemeinde Därligen an die Einwohnergemeinde Leissigen per 31. Dezember 2017
    • Genehmigung Rahmenkredit für die baulichen Massnahmen zur Unterbringung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF)
  3. Erheblichkeitsantrag für die Zweckänderung des ehemaligen ARA-Areals – Zurückstellung – Genehmigung
  4. Grundstück Nr. 801 im Baurecht Nr. 807 – Verkauf – Genehmigung
  5. Verschiedenes

Leissigen, 3. April 2017

Gemeinderat Leissigen

Aktenauflage

Die Unterlagen zu den Geschäften liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung in der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 26. Juni 2017 liegt spätestens 7 Tage nach der Versammlung während 30 Tagen öffentlich auf. Während der Auflage kann beim Gemeinderat schriftlich Einsprache erhoben werden.

Stimmrecht

Die Versammlung ist öffentlich. Stimmberechtigt sind alle in eidgenössischen Angelegenheiten stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger, die seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Leissigen Wohnsitz haben.

Rechtsmittel

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli einzureichen (Art. 63 ff. Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.